Ausgangslage
Sondernutzungspläne wie Baulinienpläne, Gestaltungspläne, Arealüberbauungspläne oder Quartierpläne müssen regelmässig überprüft werden, um ihre Zweckmässigkeit sicherzustellen. Die Gemeinden sind verpflichtet ihre Sondernutzungspläne bis im Jahr 2028 an die Bestimmungen des neuen Planungs- und Baugesetzes des Kantons Thurgau anzupassen. Zusätzlich müssen alle Sondernutzungspläne im Rahmen der Ortsplanungsrevision sowie bei der Festlegung von Gewässerräumen überprüft und - falls erforderlich - angepasst oder aufgehoben werden. 

Die Gemeinde Ermatingen hat die bhateam Ingenieure AG beauftragt, diese Prüfung zusammen mit der Bauverwaltung vorzunehmen, Handlungsempfehlungen zu formulieren und die entsprechenden Verfahren zu begleiten. Die Bearbeitung erfolgt gestaffelt und soll voraussichtlich bis im Jahr 2028 abgeschlossen sein. Im Jahr 2024 wurden sämtliche Sondernutzungspläne durch die Bauverwaltung und das Ingenieurbüro gesichtet und kategorisiert. Dabei wurde überprüft, ob die Pläne beibehalten, überarbeitet oder aufgehoben werden müssen.

In Ermatingen existieren insgesamt 21 Baulinienpläne, 20 Gestaltungspläne, 4 Quartierpläne und 3 Arealüberbauungpläne. 

Im Mai 2025 wurde die Mitwirkung «Aufhebung Sondernutzungsplänen Teil 1» durchgeführt. Bei jenen Sondernutzungsplänen, zu welchen keine Einwendungen eingegangen sind, wurde anschliessend in drei Etappen (LOS 1, 2 und 3) die öffentliche Auflage zur Aufhebung der betreffenden Pläne durchgeführt. Die eingegangenen Einwendungen wurden durch den Fachplaner und die Gemeinde sorgfältig geprüft. Sämtliche Einwendungsschreiben wurden im Dezember 2025 durch den Gemeinderat beantwortet.

Die vorliegende Vernehmlassung «Teil 2» betrifft ausschliesslich die Sondernutzungspläne der Kategorie „Aufhebung in Zusammenhang mit Ausscheidung der Gewässerräume“. Die Zuordnung der einzelnen Sondernutzungspläne ist in den Planungsberichten dokumentiert. 

Beurteilung und Triage
Die Beurteilung der Sondernutzungspläne erfolgt auf Basis verschiedener Kriterien. Zunächst wird geprüft, ob der Plan seinen ursprünglichen Zweck noch erfüllt. Zudem werden veränderte Rahmenbedingungen berücksichtigt, beispielsweise neue gesetzliche Vorgaben oder geänderte bauliche und gesellschaftliche Anforderungen. Ein weiteres Kriterium ist das Alter des Plans, da ältere Pläne möglicherweise nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten entsprechen. Darüber hinaus wird geprüft, inwiefern der Plan mit übergeordneten gesetzlichen Vorgaben übereinstimmt, etwa in Bezug auf Gewässerräume, Waldflächen, das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) oder den Ortsbildschutz. Schliesslich wird die Rechtsbeständigkeit innerhalb des Geltungsbereichs analysiert, um mögliche rechtliche Unsicherheiten oder Konflikte zu identifizieren. 

Nach der Prüfung wurden die Baulinienpläne in folgende Kategorien eingeteilt:

1. Aufhebung sofort möglich → Aufhebung sofort möglich (LOS 1, 2, 3 abgeschlossen, öffentliche Auflage für LOS 4 folgt im Februar 2026)
2. Aufhebung in Zusammenhang mit Ausscheidung der Gewässerräume → Aufhebung mit GRL 
3. Plan muss angepasst werden → Anpassung
4. Plan bleibt unverändert bestehen → Fortbestand

Die Zuordnung der einzelnen Sondernutzungspläne ist in den Planungsberichten dokumentiert. 

Die vorliegende Vernehmlassung betrifft ausschliesslich die Sondernutzungspläne der Kategorie „Aufhebung in Zusammenhang mit Festlegung grundeigentümerverbindlicher Gewässerraum (GRL)

Verfahrensablauf
Das Planungsverfahren zur Aufhebung oder Änderung der Sondernutzungspläne richtet sich nach § 29 PBG. Gemäss Planungs- und Baugesetzt sind die Planungsbehörden verpflichtet, die Bevölkerung und die direkt betroffenen Personen sachgerecht und rechtzeitig zu informieren.

Nach der Vernehmlassung und öffentlichen Auflage (20 Tagen) sind die Aufhebungen durch den Gemeinderat zu beschliessen und anschliessend durch das Departement für Bau und Umwelt zu genehmigen. Die Aufhebungen sind mit dem Ausserkraftsetzungsbeschluss durch den Gemeinderat rechtskräftig. 

Mit diesem Verfahren wird sichergestellt, dass die Sondernutzungspläne den aktuellen gesetzlichen Anforderungen entsprechen und gegebenenfalls aufgehoben oder angepasst werden.